AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der El Compra Import GmbH&Co.KG
El Compra Import GmbH&Co.KG
Alte Chaussee 4a
56642 Kruft
Deutschland
Frau Nicole Gruber
Handelsregister: 20303/Amtsgericht Koblenz
Telefon: 0049-2652-93771-0
Telefax: 0049-2652-93771-40
eMail: versand@elcompra.de
www: https://elcompra.de
Umsatzsteuer-ID: DE255213067
Steuer-Nr: 2920003380
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der El Compra Naturwaren GmbH & Co. KG
Stand:13.08.2007
1. Allgemeines/Vertragsabschluss
1.1. Für die Geschäftsbeziehungen zwischen El Compra Naturwaren GmbH & Co. KG (im Folgenden: El Compra) und dem Kunden gelten ausschließlich die nach-folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Abweichende Bedin-gungen des Kunden erkennt el Compra nicht an, es sei denn, El Compra hätte ausdrücklich und schriftlich zugestimmt.
Mit Bestellung erkennt der Kunde ausdrücklich die nachfolgenden Geschäfts-bedingungen an.
Alle Vereinbarungen, die zwischen El Compra und dem Kunden im Zusammenhang mit den Bestellungen des Kunden getroffen werden, sind in dem Kaufvertrag, diesen Bedingungen und der Auftragsbestätigung von El Compra schriftlich niedergelegt.
1.2. Die Präsentation der Ware von El Compra im Onlineshop stellt kein bindendes Angebot seitens El Compra dar.
Der Vertrag zwischen dem Kunden und El Compra über die vom Kunden ausgewählten und in den Warenkorb eingestellten Produkte kommt durch Ausfüllen des Bestellformulars und Absenden dieses Bestellformulars durch Anklicken des Buttons „Bestellen“ oder durch Bestätigen der „Enter“-Taste (rechtsverbindliches Angebot des Kunden) und durch die Annahme dieses Angebots durch El Compra in Form der Zusendung einer als solchen be-zeichneten gesonderten Auftragsbestätigung in Textform (z. B. per Brief, Fax oder E-Mail) mit Eingang der Erklärung beim Kunden, spätestens jedoch durch Lieferung der bestellten Ware, zustande. Eingabefehler im Bestellformular kann der Kunde vor Beendigung des Bestellvorgangs über den „Zurück“-Button des Browsers korrigieren, bevor der Bestellvorgang fortgesetzt wird.
1.3. Vertragspartner des Kunden ist El Compra Naturwaren GmbH & Co. KG, Alte Chaussee 4a, 56642 Kruft, Fax: +49 (0) 2652/93771-40, Tel.:+49 (0) 2652/937710, E-Mail: info@elcompra.de, Amtsgericht Koblenz, HRA 20303, USt-Identnummer:DE255213067, Pers. Haftende Gesellschafterin: Gruber Verwaltungs GmbH, GF: Nicole Gruber
, einzelvertretungsberechtigte Geschäftsführer Nicole Gruber , Alte Chaussee 4a, 56642 Kruft, Tel: + 49 (0) 2652/937710, E-Mail: info@elcompra.de.
1.4 Die Vertragssprache ist Deutsch.
1.5 Die Bestellungen des Kunden werden bei El Compra für einen Zeitraum von 12 Monaten nach der Bestellung gespeichert. Der Kunde hat die Möglichkeit, sei-ne Bestellung innerhalb dieses Zeitraums in den von El Compra gespeicherten Vertragstext nach Vertragsschluss bei El Compra anzufordern. El Compra übersendet dem Kunden sodann eine Kopie des Vertragstextes.
2. Preise und Zahlungsbedingungen
2.1. Für die Lieferung gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung.
2.2. Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zuzüglich Versandkosten und ggf. Nachnahmegebühren. Je nach Versandart errechnen sich die Versandkosten in Abhängigkeit von Größe, Gewicht und Anzahl der Pakete.
Die im Einzelfall anfallenden Versandkosten und die Mehrwertsteuer werden vor Abschluss des Bestellvorgangs auf einer Übersichtsseite über die Bestellung gesondert aufgeführt.
Die Versandkosten entnehmen Sie bitte der Tabelle auf der Seite "Versandinformation":
2.3. Die Rechnungen von El Compra sind netto ohne Abzug zahlbar, Zahlungsziel 5 Werktage. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn El Compra über den Betrag verfügen kann. Im Falle eines Zahlungsverzuges ist El Compra berechtigt, Verzugszinsen für Verbraucher in Höhe von 5 Prozentpunkten und für Unternehmen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB zu berechnen.
2.4. Unternehmern stehen Zurückbehaltungsrechte nur zu, soweit deren Gegenan-spruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht und dieser rechtskräftig fest-gestellt oder von uns schriftlich anerkannt worden ist.
3. Lieferfrist
3.1. Ist eine Lieferfrist vereinbart, beginnt sie mit der bestätigten Bestellung.
3.2. Falls El Compra schuldhaft eine ausdrücklich vereinbarte Frist nicht einhalten kann oder aus sonstigen Gründen in Verzug gerät, hat der Kunde El Compra eine angemessene Nachfrist - beginnend vom Tage des Eingangs der schriftlichen Inverzugsetzung bei El Compra oder durch kalendermäßig bestimmte Frist - zu gewähren. Nach fruchtlosem Ablauf dieser Nachfrist ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und gegebenenfalls Schadenersatz zu fordern. Weitere gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.
3.3. El Compra haftet dem Kunden nach den gesetzlichen Bestimmungen, vorbe-haltlich der nachfolgenden Begrenzungen, wenn es sich bei dem Vertrag um ein Fixgeschäft handelt oder der Kunde infolge des von El Compra zu vertrete-nen Lieferverzugs berechtigt ist, sich auf den Fortfall eines Interesses an der Vertragserfüllung zu berufen.
3.4. El Compra haftet dem Kunden bei Lieferverzug nach den gesetzlichen Be-stimmungen, wenn der Lieferverzug auf einer von El Compra zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruht. El Compra ist ein Verschulden seiner Vertreter oder Erfüllungsgehilfen zuzurechnen. Beruht der Lieferverzug nicht auf einer von El Compra zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung, ist die Haftung von El Compra auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
3.5. Beruht der von El Compra zu vertretende Lieferverzug auf der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht oder einer Kardinalspflicht, haf-tet El Compra nach den gesetzlichen Bestimmungen; in diesem Fall ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
3.6. El Compra ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, soweit dies dem Käufer zumutbar ist.
3.7. Tritt Annahmeverzug auf der Seite des Kunden ein oder verletzt dieser seine sonstigen Mitwirkungspflichten, ist El Compra berechtigt, den dadurch entste-henden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu ver-langen. Der Gefahrübergang richtet sich nach den gesetzlichen Regelungen.
3.8. Annahmeverzug besteht insbesondere, wenn die Ware nicht zugestellt werden konnte und nicht lediglich eine vorübergehende Annahmeverhinderung be-stand.
3.9. Nimmt der Kunde, der nicht Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, die ver-kaufte Ware nicht ab, so ist El Compra berechtigt, wahlweise auf Abnahme zu bestehen oder 10 % des Kaufpreises als pauschalisierten Schaden bzw. Auf-wendungsersatz zu verlangen. Die Geltendmachung eines weiteren Schaden behält sich El Compra vor. Dem Kunden steht stets das Recht zu, zu bewei-sen, dass ein Schaden nicht oder in geringerer Höhe entstanden ist.
3.10. Für die Dauer des Annahmeverzuges des Kunden ist El Compra berechtigt, die Liefergegenstände auf Gefahr des Kunden bei sich, bzw. bei einer Spedition oder bei einem Lagerhalter einzulagern. Während der Dauer des Annahme-verzuges hat der Kunde an El Compra für die entstehenden Lagerkosten die entstehenden Verzugsschäden zu ersetzen. El Compra berechnet gegenüber Kunden, die nicht Verbraucher i. S. d. § 13 BGB sind ohne weiteren Nachweis hierfür eine Pauschale von 15,00 € pro Monat. Die pauschale Entschädigung mindert sich in dem Maße, in dem der Kunde nachweist, dass ein Schaden in dieser Höhe nicht eingetreten ist.
El Compra behält sich vor, einen höheren Schaden geltend zu machen, falls der tatsächliche Schaden höher liegt.
4. Versand, Gefahrübergang
4.1. Die Versandart, den Versandweg und die mit dem Versand beauftragte Firma kann El Compra nach seinem Ermessen bestimmen, sofern der Kunde keine ausdrücklichen Weisungen gibt und sofern es dem Kunden zumutbar ist.
4.2. Beim Kauf durch einen Verbraucher im Sinne des § 13 BGB (Verbrauchsgü-terkauf) geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Sendung mit den Liefergegenständen vom Spediteur an den Kunden übergeben wurde. Sofern die Transportverpackung bei Warenübergabe oder die darin enthaltenen Arti-kel offensichtliche Beschädigungen aufweisen, hat der Kunde dies gegenüber El Compra unverzüglich anzuzeigen.
5. Widerrufsrecht
5.1. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB können ihre Vertragserklärung in-nerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z. B. per Brief, Fax oder E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware ohne An-gaben von Gründen widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt frühestens mit Erhalt der noch gesondert mitgeteilten Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
El Compra Naturwaren GmbH & Co. KG, Alte Chaussee 4a, D-56652 Kruft, E-Mail: info@elcompra.de, Amtsgericht Koblenz, HRA 20303, USt-Identnummer: DE255213067
Rücksendungen der Ware sollten an die vorstehende Adresse gerichtet werden.
Unfreie Rücksendungen werden nicht angenommen! Ihnen entstandene kosten durch die Rücksendung wird durch den Auftragnehmer zurückerstattet.
5.2. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zin-sen) herauszugehen. Kann der Kunde El Compra die empfangene Leis-tung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zu-rückgewähren, muss der Kunde insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
5.3. Der Verbraucher hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Kaufpreis der zu-rückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn der Verbraucher bei einem höheren Preis zum Zeitpunkt des Wi-derrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertragliche vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Verbraucher kostenfrei. Wertminderungen aus bestimmungsgemäßen Gebrauch sind vom Verbraucher zu erstatten, insofern die Belehrung über das Widerrufsrecht vor Vertragsabschluss stattgefunden hat und die Minderung nicht lediglich auf die Prüfung der Ware zurückzuführen ist, so wie es auch in einem Ladengeschäft möglich wäre.
6. Eigentumsvorbehalt
6.1. El Compra behält sich das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Liefervertrag, einschließlich Nebenfor-derungen (z. B Wechselkosten, Finanzierungskosten, Zinsen usw.) vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden ist El Compra berechtigt, die Kaufsa-che zurückzuverlangen.
6.2. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter bezüglich der Kaufsache hat der Kunde El Compra unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.
6.3. Eine Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Kunden wird stets für El Compra vorgenommen. Wird die Kaufsache mit anderen, El Compra nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwirbt El Compra das Mitei-gentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung.
6.4. Der Kunde ist berechtigt, die Waren im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Kunden, die nicht Verbaucher im Sinne des § 13 BGB sind, treten jedoch bereits alle Forderungen gegenüber Dritten aus der Weiterveräußerung in Höhe des Faktura-Endbetrages an El Compra ab.
7. Gewährleistung/Haftungsausschluss
7.1. Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, ist der Kunde im Rah-men der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten, den Kaufpreis zu mindern und/oder nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen Schadenersatz geltend zu ma-chen. Die Abtretung dieser Ansprüche ist nicht zulässig. Gewährleistungsan-sprüche von Unternehmern verjähren innerhalb eines Jahres. § 377 ff. HGB bleiben unberührt, sofern der Kunde Kaufmann i. S. d. HGB ist.
7.2. Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entste-hende Schäden haften wir lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handel oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Ver-tragspflicht (sog. Kardinalpflicht, d. h. eine solche Verpflichtung, deren Erfül-lung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermög-licht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf) durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine dar-über hinausgehende Haftung auf Schadenersatz ist ausgeschlossen. Die Be-stimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt; unbe-schränkt bleibt darüber hinaus die Haftung für das arglistige Verschweigen ei-nes Mangels, für eine ausdrücklich garantierte Beschaffenheit sowie für Per-sonenschäden.
7.3. Sofern El Compra leicht fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den vorhersehbaren typischerweise ent-stehenden Schaden beschränkt.
7.4. Durch einen Austausch im Rahmen der Gewährleistung treten keine neuen Gewährleistungsfristen in Kraft.
8. Verwendung von Kundendaten
El Compra ist berechtigt, alle Daten bezüglich der Geschäftsbeziehungen ge-mäß dem Bundesdatenschutzgesetz zu verarbeiten. Die Kundendaten werden absolut vertraulich behandelt. Sie werden nicht an Dritte weitergegeben, inso-fern der Kunde per Vorkasse oder per Nachnahme zahlt. Bei Zahlung auf Rechnung oder Lastschrift übermittelt El Compra zum Zwecke der Bonitätsprü-fung einmalig die personenbezogenen Daten (Name, Adresse) an die Info Score Consumer Data GmbH, Rheinstraße 99, D-76532 Baden-Baden. Zweck der Übermittlung ist die einmalige Überprüfung der Bonität. Die Daten werden nach erfolgter Prüfung umgehend gelöscht. Der Kunde stimmt mit Abschluss eines Vertrages dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezo-gener Daten ausdrücklich zu.
9. Ausfuhrgenehmigung
Evtl. für die Ausfuhr der gelieferten Waren notwendige Zustimmungen des Bundesamtes für gewerbliche Wirtschaft in Eschborn/Taunus sind vom Kun-den im eigenen Namen und auf eigene Kosten einzuholen. Die Versagung ei-ner solchen Ausfuhrgenehmigung berechtigt den Kunden nicht, vom Vertrag zurückzutreten.
10. Gesundheitshinweise
Die im Rahmen der Internetpräsenz von El Compra veröffentlichten Informatio-nen zu den Produkten geben nur einen allgemeinen Überblick über die An-wendungsgebiete und ersetzen nicht die Beratung durch Ärzte, Apotheker oder anderes geschultes Personal. Es wird dringend davon abgeraten, auf persönliche Beratungsgespräche mit fachkundigen Personen zu verzichten.
11. Gerichtstand, anwendbares Recht
11.1. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffent-lichen Rechts wird als Gerichtstand für alle sich aus dem Vertrag ergebenden Rechtsstreitigkeiten einschließlich Wechsel- und Scheckklagen Neuwied ver-einbart. El Compra ist auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
11.2. Der Vertrag unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.